Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kabelkonfektion F. Weber (AGB) 26.07.2010
Allgemein
Wir liefern ausschließlich aufgrund der nachstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Käufers/ Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Widerspruch gilt auch dann, wenn der Bestellung vom Käufer/ Besteller ausdrücklich andere Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen zugrunde gelegt werden, auch wenn von unserer Seite ein Widerspruch nicht ausdrücklich erfolgt. Andere Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn diese von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.
Angebot
Bei unseren Preisen handelt es sich grundsätzlich um Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Transport zum Ort des Käufers/ Bestellers oder an einen von diesem zu bestimmenden Ort erfolgt unfrei. Unsere Angebote erfolgen immer freibleibend, unter Vorbehalt insbesondere eines Zwischenverkaufs. Für den Fall, dass sich unsere Einkaufspreise nach Vertragsabschluss erhöhen, behalten wir uns ausdrücklich vor, von den angebotenen Preisen abzuweichen.
Lieferung und Versand
Der Versand erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Käufers. Die Wahl des Transportmittels geschieht durch uns. Der Käufer ist verpflichtet, erhaltene Sendungen sofort auf Beschädigungen zu untersuchen und gegebenenfalls diese rechtzeitig beim Transporteur anzuzeigen. Zur Regelung der Schadensabwicklung ist vor der Einleitung weiterer Schritte (z.B. Rücksendung der beschädigten Sache etc.) in jedem Fall Rücksprache mit dem Verkäufer zu halten. Eine Versicherung erfolgt nur auf ausdrückliche Anordnung des Käufers. Hierdurch entstehende Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers. Dabei handeln wir nur als Vermittler. Teillieferungen sind zulässig. Jede Teillieferung gilt als selbständiges Geschäft.
Lieferfristen
Die von uns genannten Lieferfristen werden nach bestem Können eingehalten, sind aber stets unverbindlich. Bei Überschreitung des vorgesehenen Liefertermins von über 3 Wochen wird dem Käufer ein Rücktrittsrecht eingeräumt. Für weitergehende Schäden haften wir nicht.
Hindern Fälle höherer Gewalt Lieferung und Versand der Ware, sind wir berechtigt, die Lieferung bis zur Beseitigung des Ereignisses hinauszuschieben.
Zahlung
Bei Versandgeschäften oder sonstigen Rechnungen sind diese gemäß Vereinbarung zahlbar. Schecks gelten erst mit der Einlösung als Zahlung.
Zwischen Kaufleuten ist ein Leistungsverweigerungsrecht ausgeschlossen, ebenso wie ein Zurückbehaltungsrecht.
Bei Nichtkaufleuten ist ein Leistungsverweigerungsrecht/ Zurückbehaltungsrecht dann nicht ausgeschlossen, wenn diese ihre Grundlage aus demselben Vertrag haben, es sei denn der Anspruch wurde ausdrücklich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
Rücknahme
Ware, die der Bestellung entsprechend geliefert wurde, wird nicht zurückgenommen. Lagerung, Transport und sonstige Kosten infolge eventueller Rücknahme des Liefergegenstandes gehen zu Lasten des Käufers. Sofern ausnahmsweise für Rücknahme einwandfrei gelieferter Ware eine Gutschrift erteilt wird, werden 10% des Warenwertes für Lager- und Buchungskosten berechnet. Außerdem ist in diesem Fall nur die Verrechnung der Gutschrift mit neu bestellter Ware möglich. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand sofort, spätestens aber innerhalb 30 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrages abzunehmen. Für Teile, die wir für einen Käufer eigens bei Dritten bestellen, gilt diese Frist ab dem Eintreffen des Kaufgegenstandes bei uns. Bleibt der Käufer mit der Abnahme der Ware oder der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen länger als zwei Wochen im Rückstand, so ist der Verkäufer nach Setzung einer Nachfrist von einer Woche berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Bei Nichtabnahme werden mindestens 25% des Verkaufspreises ohne Nachweis für Unkosten berechnet. Dieser Betrag ist höher anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren Schaden nachweist. Geleistete Anzahlungen verfallen in der entsprechenden Höhe.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Im Falle eines zulässigen Weiterverkaufs der Ware durch den Käufer im ordnungsgemäßen Geschäftsgang gelten die hieraus zustehenden Forderungen ohne weiteres als an uns abgetreten. Bei Zahlungsverzug oder Pfändung der Ware von dritter Seite sind wir zur Rücknahme der Ware zwecks Sicherstellung berechtigt, ohne dass dadurch der zugrundeliegende Vertrag hinfällig wird. Die Kosten einer etwa erforderlichen Freigabeklage gehen zu Lasten des Käufers/Schuldners.
Über die Pfändung der Ware hat uns der Käufer unverzüglich zu informieren, d.h. mitzuteilen, wer die Ware wann und wo gepfändet hat.
Befindet sich der Käufer mit mindestens einer Zahlung in Verzug, oder werden uns Tatsachen bekannt, die geeignet sind, an der Kreditwürdigkeit des Käufers zu zweifeln (Insolvenz, eidesstattliche Versicherung, Haftbefehl) sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware zu untersagen und die Rückgabe der Ware auf dessen Kosten zu verlangen. Wurde die Ware veräußert, so sind wir berechtigt, die Daten der Käufer und Zahlung direkt an uns zu verlangen.
Gewährleistung
Die Gewährleistungszeit entspricht der gesetzlichen Mindestgewährleistung.
Der Käufer/ Besteller ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit, Beschädigungen und Funktionalität zu überprüfen. Die Ware gilt als vertragsgemäß, wenn nicht unverzüglich, spätestens aber nach 8 Tagen ab der Ablieferung der Ware eine Rüge erfolgt.
War der Mangel trotz ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbar, so hat die Rüge innerhalb von 8 Tagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich zu erfolgen.
Wurde die Ware durch den Verkäufer oder einen Dritten verändert, so erlischt die Gewährleistung.
Der Besteller muss uns Gelegenheit geben, uns von der Berechtigung der Beanstandung durch eine Besichtigung in unserer Betriebsstätte zu überzeugen. Etwa erforderliche Rücksendungen haben frei zu erfolgen. Durch unberechtigte Mängelrügen entstehende Kosten trägt der Besteller. Gewährleistungen sind nach unserer Wahl auf Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzleistung beschränkt. Schlägt im Gewährleistungsfall die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung zweimal fehl, so bleibt der Käufer berechtigt, Wandlung oder Minderung zu verlangen. Der Ersatz weiterer Schäden, insbesondere die Geltendmachung eines nur mittelbaren Schadens, ist ausgeschlossen.
Gebrauchtteile werden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft. Angaben über Eigenschaften des Kaufgegenstandes gelten lediglich als annähernd und erfolgen nach unserem besten Wissen, jedoch ohne Gewähr. Zusicherungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Patchkabel sind nach Gebrauch von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Teilunwirksamkeit
Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Hainburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hainburg.
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kabelkonfektion F. Weber (AGB) 26.07.2010
Allgemein
Wir liefern ausschließlich aufgrund der nachstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Käufers/ Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Widerspruch gilt auch dann, wenn der Bestellung vom Käufer/ Besteller ausdrücklich andere Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen zugrunde gelegt werden, auch wenn von unserer Seite ein Widerspruch nicht ausdrücklich erfolgt. Andere Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn diese von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.
Angebot
Bei unseren Preisen handelt es sich grundsätzlich um Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Transport zum Ort des Käufers/ Bestellers oder an einen von diesem zu bestimmenden Ort erfolgt unfrei. Unsere Angebote erfolgen immer freibleibend, unter Vorbehalt insbesondere eines Zwischenverkaufs. Für den Fall, dass sich unsere Einkaufspreise nach Vertragsabschluss erhöhen, behalten wir uns ausdrücklich vor, von den angebotenen Preisen abzuweichen.
Lieferung und Versand
Der Versand erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Käufers. Die Wahl des Transportmittels geschieht durch uns. Der Käufer ist verpflichtet, erhaltene Sendungen sofort auf Beschädigungen zu untersuchen und gegebenenfalls diese rechtzeitig beim Transporteur anzuzeigen. Zur Regelung der Schadensabwicklung ist vor der Einleitung weiterer Schritte (z.B. Rücksendung der beschädigten Sache etc.) in jedem Fall Rücksprache mit dem Verkäufer zu halten. Eine Versicherung erfolgt nur auf ausdrückliche Anordnung des Käufers. Hierdurch entstehende Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers. Dabei handeln wir nur als Vermittler. Teillieferungen sind zulässig. Jede Teillieferung gilt als selbständiges Geschäft.
Lieferfristen
Die von uns genannten Lieferfristen werden nach bestem Können eingehalten, sind aber stets unverbindlich. Bei Überschreitung des vorgesehenen Liefertermins von über 3 Wochen wird dem Käufer ein Rücktrittsrecht eingeräumt. Für weitergehende Schäden haften wir nicht.
Hindern Fälle höherer Gewalt Lieferung und Versand der Ware, sind wir berechtigt, die Lieferung bis zur Beseitigung des Ereignisses hinauszuschieben.
Zahlung
Bei Versandgeschäften oder sonstigen Rechnungen sind diese gemäß Vereinbarung zahlbar. Schecks gelten erst mit der Einlösung als Zahlung.
Zwischen Kaufleuten ist ein Leistungsverweigerungsrecht ausgeschlossen, ebenso wie ein Zurückbehaltungsrecht.
Bei Nichtkaufleuten ist ein Leistungsverweigerungsrecht/ Zurückbehaltungsrecht dann nicht ausgeschlossen, wenn diese ihre Grundlage aus demselben Vertrag haben, es sei denn der Anspruch wurde ausdrücklich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
Rücknahme
Ware, die der Bestellung entsprechend geliefert wurde, wird nicht zurückgenommen. Lagerung, Transport und sonstige Kosten infolge eventueller Rücknahme des Liefergegenstandes gehen zu Lasten des Käufers. Sofern ausnahmsweise für Rücknahme einwandfrei gelieferter Ware eine Gutschrift erteilt wird, werden 10% des Warenwertes für Lager- und Buchungskosten berechnet. Außerdem ist in diesem Fall nur die Verrechnung der Gutschrift mit neu bestellter Ware möglich. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand sofort, spätestens aber innerhalb 30 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrages abzunehmen. Für Teile, die wir für einen Käufer eigens bei Dritten bestellen, gilt diese Frist ab dem Eintreffen des Kaufgegenstandes bei uns. Bleibt der Käufer mit der Abnahme der Ware oder der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen länger als zwei Wochen im Rückstand, so ist der Verkäufer nach Setzung einer Nachfrist von einer Woche berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Bei Nichtabnahme werden mindestens 25% des Verkaufspreises ohne Nachweis für Unkosten berechnet. Dieser Betrag ist höher anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren Schaden nachweist. Geleistete Anzahlungen verfallen in der entsprechenden Höhe.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Im Falle eines zulässigen Weiterverkaufs der Ware durch den Käufer im ordnungsgemäßen Geschäftsgang gelten die hieraus zustehenden Forderungen ohne weiteres als an uns abgetreten. Bei Zahlungsverzug oder Pfändung der Ware von dritter Seite sind wir zur Rücknahme der Ware zwecks Sicherstellung berechtigt, ohne dass dadurch der zugrundeliegende Vertrag hinfällig wird. Die Kosten einer etwa erforderlichen Freigabeklage gehen zu Lasten des Käufers/Schuldners.
Über die Pfändung der Ware hat uns der Käufer unverzüglich zu informieren, d.h. mitzuteilen, wer die Ware wann und wo gepfändet hat.
Befindet sich der Käufer mit mindestens einer Zahlung in Verzug, oder werden uns Tatsachen bekannt, die geeignet sind, an der Kreditwürdigkeit des Käufers zu zweifeln (Insolvenz, eidesstattliche Versicherung, Haftbefehl) sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware zu untersagen und die Rückgabe der Ware auf dessen Kosten zu verlangen. Wurde die Ware veräußert, so sind wir berechtigt, die Daten der Käufer und Zahlung direkt an uns zu verlangen.
Gewährleistung
Die Gewährleistungszeit entspricht der gesetzlichen Mindestgewährleistung.
Der Käufer/ Besteller ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit, Beschädigungen und Funktionalität zu überprüfen. Die Ware gilt als vertragsgemäß, wenn nicht unverzüglich, spätestens aber nach 8 Tagen ab der Ablieferung der Ware eine Rüge erfolgt.
War der Mangel trotz ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbar, so hat die Rüge innerhalb von 8 Tagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich zu erfolgen.
Wurde die Ware durch den Verkäufer oder einen Dritten verändert, so erlischt die Gewährleistung.
Der Besteller muss uns Gelegenheit geben, uns von der Berechtigung der Beanstandung durch eine Besichtigung in unserer Betriebsstätte zu überzeugen. Etwa erforderliche Rücksendungen haben frei zu erfolgen. Durch unberechtigte Mängelrügen entstehende Kosten trägt der Besteller. Gewährleistungen sind nach unserer Wahl auf Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzleistung beschränkt. Schlägt im Gewährleistungsfall die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung zweimal fehl, so bleibt der Käufer berechtigt, Wandlung oder Minderung zu verlangen. Der Ersatz weiterer Schäden, insbesondere die Geltendmachung eines nur mittelbaren Schadens, ist ausgeschlossen.
Gebrauchtteile werden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft. Angaben über Eigenschaften des Kaufgegenstandes gelten lediglich als annähernd und erfolgen nach unserem besten Wissen, jedoch ohne Gewähr. Zusicherungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Patchkabel sind nach Gebrauch von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Teilunwirksamkeit
Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Hainburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hainburg.